Allgemeine Geschäftsbedingungen — Wagner IT-Solutions e.U.

§ 1 Geltungsbereich, B2B-Beschränkung

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Wagner IT-Solutions e.U. (im Folgenden „Anbieter”) und dem Kunden über die Nutzung der Plattform instantpage.at und der damit verbundenen Leistungen.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne der §§ 1 bis 3 UGB. Verbraucherverträge sind ausgeschlossen.

(3) Der Kunde bestätigt mit Vertragsabschluss durch ausdrückliche Selbsterklärung, im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit zu handeln, und gibt seinen Firmenwortlaut sowie die Geschäftsanschrift wahrheitsgemäß an. Eine UID-Nummer, GISA-Zahl oder Firmenbuchnummer ist optional anzugeben, sofern vorhanden — eine Verpflichtung zur Angabe besteht insbesondere bei Kleinunternehmern, Soloselbstständigen oder gewerblich tätigen Vereinen ohne UID-Nummer nicht.

(4) Bei Falschangabe der Unternehmer-Eigenschaft haftet der Kunde für sämtliche daraus entstehenden Folgen, einschließlich entgangener Steuervorteile und zusätzlicher Verpflichtungen. Der Anbieter ist in diesem Fall zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit sofortiger Wirkung berechtigt; bereits geleistete Zahlungen werden anteilig nach erbrachter Leistung abgerechnet.

(5) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar.

(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde im Bestellprozess die kostenpflichtige Bestellung durch Klick auf den entsprechend gekennzeichneten Button bestätigt und der Anbieter die Annahme durch Bereitstellung der Plattform-Zugänge bestätigt.

(3) Der Kunde erhält eine Vertragsbestätigung in Textform an die angegebene E-Mail-Adresse.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Anbieter stellt eine technische Plattform zur Verfügung, die folgende Leistungen umfasst:

Generierung einer Website auf Basis der vom Kunden bereitgestellten Daten unter Einsatz von KI-Sprachmodellen
Hosting der generierten Website unter einer Subdomain (firma.instantpage.at) oder bei höherem Plan unter einer vom Kunden bereitgestellten eigenen Domain
Self-Service-Portal zur Bearbeitung von Inhalten, Bildern und Konfigurationen
Generierte Vorlagen für Impressum und Datenschutzerklärung auf Basis der vom Kunden eingegebenen Daten
Generierte SEO-Elemente (Schema.org, Meta-Tags, Sitemap)
Digitale Visitenkarte (vCard-Download „Kontakt speichern“) mit den vom Kunden hinterlegten Unternehmens-Kontaktdaten

(2) Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gebuchten Plan (Starter, Professional). Plan-spezifische Funktionen sind in der jeweiligen Plan-Beschreibung auf der Website transparent ausgewiesen.

(3) Der Anbieter behält sich Änderungen am Leistungsumfang vor, sofern sie für den Kunden zumutbar sind und den Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigen.

§ 4 Pflichten und Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen, insbesondere:

Firmenwortlaut, Adresse, Kontaktdaten
Rechtsform und impressumsrelevante Pflichtangaben
UID-Nummer, GISA-Zahl, Firmenbuchnummer (sofern vorhanden)
bei reglementierten Berufen: Berufsbezeichnung, zuständige Kammer, Aufsichtsbehörde

(2) Der Kunde sichert zu, dass alle bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Daten) frei von Rechten Dritter sind oder er die erforderlichen Nutzungsrechte besitzt.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche generierten und vom Kunden eingestellten Inhalte vor Veröffentlichung der Website zu prüfen und aktiv freizugeben. Mit der Veröffentlichung erklärt der Kunde, die Inhalte geprüft zu haben und übernimmt für diese die alleinige Verantwortung.

(4) Der Kunde sichert seine Zugangsdaten ab, aktiviert Zwei-Faktor-Authentifizierung sofern angeboten und meldet Sicherheitsvorfälle unverzüglich.

(5) Wesentliche Änderungen an den Stammdaten des Kunden (insbesondere Berufsgruppe oder Anrede-Form „Sie / du”) können eine automatische Neu-Generierung der Website-Texte auslösen. Der Anbieter weist den Kunden im Self-Service-Portal vor einer solchen Änderung darauf hin; nach Bestätigung durch den Kunden gehen zuvor manuell vorgenommene Text-Anpassungen verloren. Der Kunde ist verpflichtet, neu generierte Inhalte nach § 4 Abs. 3 sowie § 5 Abs. 5 erneut zu prüfen und vor Veröffentlichung aktiv freizugeben.

§ 5 KI-generierte Inhalte (Eigenklausel)

(1) Texte, Beschreibungen und Vorschläge auf der generierten Website werden unter Einsatz von KI-Sprachmodellen erstellt.

(2) Trotz sorgfältiger Konfiguration können KI-generierte Inhalte sachliche Ungenauigkeiten, missverständliche Formulierungen oder branchenrechtlich problematische Aussagen enthalten.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, alle generierten Inhalte vor Veröffentlichung selbst zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit der generierten Texte.

(5) Die aktive Freigabe der generierten Inhalte erfolgt durch den Kunden über einen verpflichtenden Bestätigungs-Klick im Portal vor der Live-Schaltung. Die Freigabe ist erst möglich, nachdem der Kunde die Vorschau seiner Website aufgerufen hat. Mit diesem Klick bestätigt der Kunde, die erzeugten Inhalte vor ihrer Veröffentlichung auf sachliche Richtigkeit, Vollständigkeit, rechtliche Zulässigkeit und Übereinstimmung mit seinem Betrieb geprüft, erforderlichenfalls angepasst und zur Veröffentlichung freigegeben zu haben. Der Anbieter dokumentiert dazu den Zeitpunkt des Vorschau-Aufrufs, den Zeitpunkt der Freigabe, den angeklickten Wortlaut, die dabei angezeigten Hinweise, die geltende AGB-Version, die freigegebenen generierten Inhalte, die Anzahl der Speicherungen an diesen Inhalten seit ihrer Erstellung und die verwendete Vorlage.

(6) Die generierte Website enthält in ihrer Datenschutzerklärung einen Transparenz-Hinweis darauf, dass die Texte unter Einsatz von KI-Systemen erstellt und vom Kunden vor der Veröffentlichung geprüft und freigegeben wurden. Der Kunde ist verpflichtet, diesen Hinweis in unveränderter Form zu belassen; ein Entfernen oder Verändern ist nicht zulässig. Bei Verstoß ist der Anbieter berechtigt, den Hinweis serve-time wiederherzustellen.

(7) Der Kunde erhält an den für ihn generierten Texten ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht. Der Anbieter behält an diesen Texten kein Verwendungsrecht; ausgenommen ist die Nutzung, die für den Betrieb der Website, für deren Vorschau und für die Dokumentation der Freigabe als Beleg erforderlich ist.

§ 6 Generierte Rechtstexte (Eigenklausel)

(1) Die vom Anbieter bereitgestellten Vorlagen für Impressum und Datenschutzerklärung werden auf Basis der vom Kunden eingegebenen Daten und der vom Kunden aktivierten Plattform-Module automatisiert generiert.

(2) Diese Vorlagen sind Hilfestellungen und ersetzen keine rechtliche Beratung. Die Vollständigkeit und Richtigkeit der Pflichtangaben für die jeweilige Branche, Rechtsform und Datenverarbeitung verantwortet der Kunde.

(3) Bei reglementierten Berufen, besonderen Datenkategorien (Art 9 DSGVO) oder branchenspezifischen Sonderpflichten ist die Vorlage ggf. unzureichend. Der Kunde hat in diesen Fällen die Vorlage durch eine fachkundige Stelle prüfen zu lassen.

(4) Die generierte Datenschutzerklärung deckt ausschließlich die Datenverarbeitung im Rahmen des Website-Besuchs ab. Die Verarbeitung von Patientendaten, Mandantendaten oder sonstigen berufsspezifischen Daten ist nicht Gegenstand der Vorlage und durch den Kunden separat zu regeln.

§ 7 Rechte an Inhalten (Eigenklausel)

(1) Der Kunde garantiert, dass sämtliche von ihm bereitgestellten, hochgeladenen oder zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte (nachfolgend „Kundeninhalte”, insbesondere Bilder, Logos, Texte, Videos und Dokumente) keine Rechte Dritter verletzen — insbesondere keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte —, nicht gegen gesetzliche Verbote verstoßen und für die gesamte Nutzungsdauer mit allen erforderlichen Lizenzen und Einwilligungen unterlegt sind. Kundeninhalte sind sowohl vom Kunden hochgeladene Inhalte als auch Inhalte, die der Kunde aus einer bisherigen Website übernimmt. Vom Anbieter zugewiesene Stockfotos (Abs. 5) sind keine Kundeninhalte im Sinne dieses Absatzes; für sie gilt Abs. 5.

(2) Werden gegen den Anbieter Ansprüche Dritter geltend gemacht, die auf einer Verletzung der Garantien nach Abs. 1 beruhen, ersetzt der Kunde dem Anbieter die angemessenen, erforderlichen und nachgewiesenen Kosten der Rechtsverteidigung sowie berechtigte Ansprüche Dritter, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche, ermöglicht eine angemessene Mitwirkung an der Abwehr und vermeidet ohne sachlichen Grund Anerkenntnisse oder Vergleiche, die den Kostenersatz erhöhen würden. Der Kostenersatz entfällt, soweit der Anspruch auf einem vom Kunden nicht veranlassten Verschulden des Anbieters beruht.

(3) Bei einem nachvollziehbaren Hinweis auf rechtswidrige Kundeninhalte — insbesondere durch eine substantiierte Drittmeldung, eine behördliche Anordnung oder eine eigene Wahrnehmung des Anbieters — ist der Anbieter berechtigt, die betroffenen Inhalte ohne vorherige Ankündigung vorläufig zu sperren oder zu entfernen. Eine rechtliche Vorabprüfung ist nicht erforderlich; es genügt, dass der Hinweis bei objektiver Betrachtung nicht offensichtlich unbegründet ist. Der Anbieter informiert den Kunden über Grund und Umfang der Maßnahme, soweit rechtlich zulässig, in der Regel innerhalb von drei Werktagen. Dem Kunden wird eine angemessene Stellungnahmemöglichkeit eingeräumt; der Anbieter entscheidet danach über Aufrechterhaltung oder Aufhebung nach billigem Ermessen. Bei bestätigter Rechtswidrigkeit ist der Anbieter zur dauerhaften Entfernung berechtigt; ein Wiederherstellungsanspruch des Kunden besteht nicht. Der Anbieter haftet nicht für Schäden aus einer rechtmäßigen Sperrmaßnahme, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder Umsatzeinbußen. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters.

(4) Rechtsverletzungen können an abuse@instantpage.at gemeldet werden. Hinweise sollen die betroffene URL, eine Beschreibung des behaupteten Verstoßes und Kontaktdaten des Meldenden enthalten. Der Anbieter bearbeitet Hinweise nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorgaben, insbesondere nach § 16 ECG und den einschlägigen Bestimmungen des Digital Services Act.

(5) Plattform-zugewiesene Bilder (Stockfotos). Soweit der Kunde keine eigenen Bilder bereitstellt, kann der Anbieter der Website lizenzkonforme Stockfotos zuweisen. Diese stammen ausschließlich aus Plattformen, deren Lizenzbedingungen die kostenlose kommerzielle Nutzung gestatten (derzeit Unsplash und Pexels; Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig bekanntgegeben). Die Zuweisung erfolgt automatisiert aus einer vom Anbieter kuratierten Auswahl. Eigene Inhalte des Kunden haben stets Vorrang; der Kunde kann zugewiesene Bilder jederzeit durch eigene ersetzen oder entfernen.

Der Anbieter wählt die Bilder mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers aus. Die Prüfung umfasst insbesondere die Kontrolle auf erkennbare Fremdmarken sowie auf offensichtliche Rechtsverletzungen, die bei zumutbarer Sichtprüfung feststellbar sind. Eine darüber hinausgehende rechtliche Prüfung jedes Einzelbildes — insbesondere hinsichtlich nicht erkennbarer Rechte Dritter — ist nicht Gegenstand der Leistungspflicht des Anbieters.

Abgebildete Personen, Marken oder Werke können eigene Rechte genießen — insbesondere Persönlichkeitsrechte, Bildnisrechte (§ 78 UrhG) oder Markenrechte —, die von der Bildlizenz der jeweiligen Plattform nicht erfasst sind und die der Anbieter bei zumutbarer Sichtprüfung nicht erkennen kann. Der Kunde ist als Betreiber der Website für die veröffentlichten Inhalte nach Maßgabe von § 4 Abs. 3 (Freigabe) dieser AGB verantwortlich und hat zugewiesene Bilder vor Veröffentlichung auf ihre Eignung für den konkreten Anwendungsfall zu prüfen.

Der Anbieter haftet für Schäden, die aus der Zuweisung von Stockfotos entstehen, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit handelt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Anbieter eine Beschaffenheit der Bilder ausdrücklich zugesichert hat.

Der Anbieter weist den Bildnachweis (Fotograf und Plattform) im Footer der Website aus und erfüllt damit die lizenzrechtlichen Anforderungen der jeweiligen Bildplattform. Der Kunde hat sicherzustellen, dass der Bildnachweis nicht entfernt oder verdeckt wird.

§ 8 Verantwortlichkeit für die Website (Betreiber-Klausel)

(1) Der Kunde ist Medieninhaber im Sinne des MedienG, Diensteanbieter im Sinne des § 5 ECG und datenschutzrechtlich Verantwortlicher gemäß Art 4 Z 7 DSGVO seiner über die Plattform bereitgestellten Website.

(2) Der Anbieter erbringt ausschließlich technische Hosting-, Generierungs- und Bereitstellungsleistungen im Sinne des § 16 ECG.

(3) Für die rechtmäßige Verarbeitung personenbezogener Daten von Endnutzern (Kontaktanfragen, Bewertungen etc.) ist der Kunde verantwortlich. Die technische Verarbeitung dieser Daten durch den Anbieter erfolgt im Auftrag des Kunden auf Grundlage des separat abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV).

§ 9 Vergütung, Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Plan. Der angezeigte Preis ist der Endpreis. Ob und in welcher Höhe Umsatzsteuer anfällt, wird dem Kunden im Bestellprozess vor der verbindlichen Bestellung angezeigt und auf jeder Rechnung ausgewiesen.

(2) Die Vergütung ist im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig (monatlich oder jährlich, je nach Plan).

(3) Die Abwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde stimmt den Zahlungsbedingungen von Stripe gesondert zu.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Leistungserbringung auszusetzen und die betroffene Website nach vorheriger Mahnung zu sperren. Verzugszinsen nach § 456 UGB.

(5) Aktionsrabatte (z. B. Markterprobungs-Rabatt für Neukunden) gelten ausschließlich für den im Bestellzeitpunkt aktiv beworbenen und vertraglich vereinbarten Zeitraum. Nach Ablauf dieses Zeitraums gilt automatisch der reguläre Tarif gemäß Plan, ohne dass es einer gesonderten Kündigung oder Mitteilung bedarf. Der Anbieter behält sich vor, Aktionsrabatte für Neukunden jederzeit einzustellen; Bestandskunden behalten den bei Vertragsabschluss vereinbarten Rabatt für dessen Restlaufzeit.

§ 10 Testphase, Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Mindestvertragslaufzeit besteht nicht; die Kündigungsmöglichkeiten richten sich nach der gewählten Abrechnungsperiode (Abs. 2).

(2) Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Bei jährlicher Abrechnung mit Wirkung zum Ende der laufenden Jahresperiode.

(3) Die Kündigung erfolgt in Textform über die Self-Service-Funktion im Portal oder per E-Mail an support@instantpage.at.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe für den Anbieter sind insbesondere wiederholte Verstöße gegen diese AGB, rechtswidrige Inhalte, Zahlungsverzug nach Mahnung.

(5) Testphase. Mit Abschluss der Bestellung beginnt eine kostenlose Testphase von 14 Tagen. Für die Testphase sind keine Zahlungsdaten erforderlich. Während der Testphase kann der Kunde die erstellte Website prüfen, anpassen und über den Freigabe-Klick (§ 5 Abs. 5) veröffentlichen. Hinterlegt der Kunde bis zum Ende der Testphase keine Zahlungsart, endet die Testphase automatisch, ohne dass eine Zahlungspflicht entsteht und ohne dass es einer Kündigung bedarf; die Website wird in diesem Fall offline gestellt (§ 11 regelt die weitere Aufbewahrung). Hinterlegt der Kunde eine Zahlungsart, geht der Vertrag mit Ablauf der Testphase in das gewählte kostenpflichtige Abonnement über; der Anbieter kündigt die erste Belastung zuvor per E-Mail an. Eine Kündigung während der Testphase ist jederzeit mit sofortiger Wirkung möglich und löst keine Zahlungspflicht aus. Der gesondert buchbare Einrichtungs-Service (§ 16) ist von der Testphase nicht erfasst und wird sofort fällig. Die Fristen des § 11 laufen auch dann, wenn die Website nach dem Ende der Testphase offline gestellt wurde.

(6) Einmaligkeit der Testphase. Die Testphase kann von jedem Kunden und für jeden Plan nur einmal in Anspruch genommen werden. Die Beschränkung auf eine einmalige Nutzung gilt auch dann, wenn der Kunde den Dienst über mehrere Nutzerkonten oder in sonstiger Weise zu nutzen versucht, die wirtschaftlich auf dieselbe Person oder dasselbe Unternehmen zurückzuführen ist (Umgehungsverbot). Die einmalige Inanspruchnahme gilt auch für Unternehmen, die mit dem Kunden konzernrechtlich verbunden sind. Verbundene Unternehmen in diesem Sinne sind insbesondere solche, die gemeinsam mit dem Kunden unter einheitlicher Leitung stehen (Konzerngesellschaften) oder bei denen der Kunde oder ein drittes Unternehmen unmittelbar oder mittelbar die Mehrheit der Stimmrechte hält oder die Mehrheit der Mitglieder des Leitungs- oder Aufsichtsorgans bestellen kann (Mutter- und Tochtergesellschaften im Sinne von § 189a Z 8 UGB). Eine erneute Testphase durch derartige verbundene Unternehmen ist ausgeschlossen.

(7) Rückerstattung. Nach Ablauf der 14-tägigen Testphase ist eine Rückerstattung der bereits geleisteten Zahlung ausgeschlossen. Da sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer richtet, besteht kein Verbraucher-Widerrufsrecht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG).

(8) Widerruf einer Kündigung. Widerruft der Kunde eine ausgesprochene Kündigung innerhalb der Reaktivierungsfrist nach § 11 Abs. 2, wird der Vertrag zu den bisher vereinbarten Konditionen fortgesetzt. Die Zahlungspflicht lebt mit dem Widerruf wieder auf; für den Zeitraum zwischen Vertragsende und Widerruf wird kein Entgelt verrechnet.

§ 11 Datenrückgabe und Löschung bei Vertragsende

(1) Innerhalb der Vertragslaufzeit kann der Kunde seine Daten jederzeit über das Self-Service-Portal exportieren.

(2) Nach Vertragsende werden die Kundendaten und die zugehörige Website für insgesamt 90 Tage in einem Grace-Status aufbewahrt. Das gilt auch, wenn die Website nach dem Ende der Testphase nach § 10 Abs. 5 offline gestellt wurde. In den ersten 30 Tagen kann der Kunde den Vertrag wieder aktivieren oder seine Daten exportieren; in den anschließenden 60 Tagen ist nur noch der Datenexport möglich (Soft-Delete).

(3) Nach Ablauf des Grace-Zeitraums werden alle personenbezogenen Daten des Kunden und seiner Endnutzer endgültig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen (insbesondere § 132 BAO). Vom Nachweis der Freigabe (§ 5 Abs. 5) bleibt darüber hinaus ein Beleg des Vertragsverhältnisses erhalten: Zeitpunkt und Weg der Freigabe, der Zeitpunkt des Vorschau-Aufrufs und die Zeitspanne bis zur Freigabe, die AGB-Version, der angeklickte Wortlaut, die angezeigten Hinweise, die verwendete Vorlage, die Anzahl der Speicherungen und eine nicht rückrechenbare Prüfsumme der freigegebenen Texte. Die Kopie der Texte selbst, IP-Adresse, Browserkennung und der Zeitpunkt der letzten Speicherung werden gelöscht. Grundlage ist das berechtigte Interesse an der Geltendmachung und Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 6 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 17 Abs. 3 lit. e DSGVO); Einzelheiten in der Datenschutzerklärung.

(3a) Ein Löschantrag nach Art. 17 DSGVO geht den Fristen dieses Paragraphen vor; die Löschung erfolgt dann ohne Reaktivierungs- und Lesefrist. Die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nach Abs. 3 bleiben auch in diesem Fall unberührt. Beim Beleg der Freigabe nach Abs. 3 prüft der Anbieter auf Verlangen, ob der Löschung noch ein Beweisinteresse entgegensteht; Einzelheiten in der Datenschutzerklärung.

(4) Die Subdomain wird nach Ablauf des Grace-Zeitraums freigegeben und kann vom Anbieter neu vergeben werden.

(5) Hat der Kunde eine eigene Domain verbunden (Professional-Plan), wird das Custom-Hostname-Routing bei Vertragsende deaktiviert. Die Domain selbst verbleibt beim Kunden bzw. dessen Registrar; der Kunde entfernt den entsprechenden, auf instantpage.at verweisenden DNS-Eintrag (CNAME) eigenverantwortlich.

§ 12 Haftung, Haftungsbegrenzung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

(3) Die Haftung des Anbieters ist insgesamt der Höhe nach begrenzt auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis tatsächlich gezahlte Vergütung.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Schäden aus inhaltlichen Fehlern KI-generierter Texte, aus unvollständigen Pflichtangaben in generierten Vorlagen, aus Rechtsverletzungen durch vom Kunden eingestellte Inhalte oder aus Verstößen des Kunden gegen berufsrechtliche Werbevorschriften.

(5) Eine darüberhinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 13 Datenschutz, AVV

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zur Vertragserfüllung gemäß der Datenschutzerklärung.

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Plattform-Nutzung personenbezogene Daten von Endnutzern des Kunden verarbeitet (Kontaktanfragen, Bewertungen etc.), erfolgt dies im Auftrag des Kunden. Der dafür erforderliche Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art 28 DSGVO ist Bestandteil dieses Vertrags und wird dem Kunden vor Abschluss zur Verfügung gestellt.

§ 14 Anpassung dieser AGB

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB anzupassen, sofern dies aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen, neuer technischer Entwicklungen oder zur Anpassung an Marktbedingungen erforderlich ist.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(3) Bei einer Änderung steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Inkrafttretenstag zu.

(4) Wesentliche Änderungen am Vertragskern (Hauptleistung, Vergütung) bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters in Wien.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.

§ 16 Einrichtungs-Service (Eigenklausel, Werkleistung)

(1) Der Einrichtungs-Service ist eine optionale, einmalige Werkleistung des Anbieters zur Unterstützung des Kunden bei der erstmaligen Einrichtung der Website. Er ist nicht Bestandteil der monatlichen Plan-Leistungen.

(2) Der Leistungsumfang des Einrichtungs-Service umfasst:

ein gemeinsames Telefonat oder Video-Call von 30 bis 60 Minuten zur gemeinsamen Befüllung des Onboarding-Fragebogens
Beratung bei der Auswahl von bis zu 15 Fotos aus vom Kunden bereitgestelltem Material oder Stockfoto-Quellen
Hilfestellung bei der DNS-Konfiguration für die Anbindung einer eigenen Domain
Begleitung des Freigabe-Klicks vor der Live-Schaltung

(3) Nicht vom Leistungsumfang umfasst sind insbesondere:

das Verfassen oder umfassende Anpassen von Custom-Texten (es wird der reguläre KI-Generator des Anbieters verwendet)
die Beschaffung von professionellen Fotografien
die Erstellung eines Logos oder anderer Markenelemente
eine inhaltliche Pflege der Website nach Live-Schaltung

(4) Die Vergütung für den Einrichtungs-Service ist im Voraus fällig und richtet sich nach dem jeweils auf der Pricing-Seite ausgewiesenen Preis. Der Preis wird dem Kunden im Bestellprozess vor verbindlicher Buchung transparent angezeigt. Die Vergütung wird über Stripe als einmalige Zahlung abgewickelt; für den Umsatzsteuer-Ausweis gilt § 9 Abs. 1.

(5) Mit Abnahme der Leistung durch den Freigabe-Klick gilt der Einrichtungs-Service als erbracht. Eine Erstattung der Vergütung nach Erbringung der Leistung ist ausgeschlossen.

(6) Der Einrichtungs-Service umfasst die einmalige Einrichtungsleistung im Umfang des Abs. 2; für den Zeitpunkt der Erbringung gilt Abs. 5. Der Einrichtungs-Service setzt den gleichzeitigen Abschluss einer Plan-Subscription (Starter oder Professional) voraus; ob diese monatlich oder jährlich abgerechnet wird, ist unerheblich. Das einmalige Entgelt ist nach Abs. 4 im Voraus fällig, und zwar unabhängig von der weiteren Vertragslaufzeit und einer allfälligen Testphase nach § 10 Abs. 5. Die Testphase gilt ausschließlich für den Subscription-Teil.

(7) Die Verfügbarkeit erfolgt nach Terminvereinbarung. Eine Terminanfrage wird typischerweise innerhalb von 5 Werktagen beantwortet.

§ 17 Custom-Sites — Sonderleistungen (Eigenklausel, Werkvertrag)

(1) Auf gesonderte Anfrage erstellt der Anbieter individuell gebaute Websites (im Folgenden „Custom-Sites”), die nicht auf den Standard-Recipes und dem KI-Generator der Plattform basieren. Custom-Sites sind Werkleistungen im Sinne der §§ 1165 ff. ABGB.

(2) Der konkrete Leistungsumfang, der Festpreis und die Lieferzeit werden im Einzelnen vor Auftragsannahme in Textform (E-Mail genügt) vereinbart. Der Festpreis beginnt bei 990 EUR und ist nach oben offen, abhängig vom Projektumfang. Ohne wirksame Einzelvereinbarung in Textform kommt kein Auftrag über eine Custom-Site zustande.

(3) Die Abnahme der Custom-Site erfolgt schriftlich durch den Kunden vor der Live-Schaltung. Mit der schriftlichen Abnahme erklärt der Kunde, die Custom-Site inhaltlich, gestalterisch und rechtlich geprüft zu haben und übernimmt die alleinige Verantwortung für die veröffentlichten Inhalte. Der Anbieter dokumentiert den Zeitpunkt der Abnahme im Aktivitätenprotokoll.

(4) Bei reglementierten Berufen (insbesondere Heilberufe, Rechts- und Wirtschaftsberatung) hat der Kunde die berufsrechtlichen Werbevorschriften eigenverantwortlich zu beachten und einzuhalten. Der Anbieter erbringt keine berufsrechtliche Beratung; die Beurteilung der berufsrechtlichen Zulässigkeit der Website-Inhalte obliegt allein dem Kunden, gegebenenfalls unter Beiziehung einer fachkundigen Stelle (Kammer, Innung, Rechtsanwalt). Der Anbieter trifft eine konservative, defensive Gestaltung; die abschließende rechtliche Beurteilung obliegt dem Kunden. Der Anbieter ist berechtigt, die Erstellung oder weitere Bereitstellung einer Custom-Site abzulehnen oder einzustellen, wenn Anhaltspunkte für berufsrechtliche oder sonstige rechtliche Verstöße erkennbar werden; bereits geleistete Anzahlungen werden in diesem Fall anteilig nach erbrachter Leistung abgerechnet.

(5) Nach Live-Schaltung erfolgt die Bereitstellung der Custom-Site auf einer eigenen, kostenpflichtigen Hosting-Stufe „Custom Hosting & Care” zum Preis von 79 EUR pro Monat. Diese umfasst:

Plattform-Infrastruktur (Hosting, SSL, DNS, tägliche Backups)
Uptime-Monitoring und Sicherheits-Updates auf Plattform-Ebene
eine Wartungs-Stunde pro Monat für kleinere Anpassungen (Bug-Fixes, kleine Text- oder Bild-Wechsel, kleine Layout-Justierungen). Nicht in Anspruch genommene Stunden verfallen am Monatsende ohne Übertragung in den Folgemonat
E-Mail-Support mit Antwort innerhalb von 48 Stunden an Werktagen (Mo–Fr)

(6) Nicht im Custom-Hosting-Tarif enthalten sind insbesondere:

größere Redesigns oder neue Funktionen
Code-Anpassungen am Custom-Build über die monatliche Wartungs-Stunde hinaus
Browser-Kompatibilitäts-Sweeps über den 1-Stunden-Rahmen hinaus

Solche Leistungen werden gesondert zum jeweils aktuellen Standard-Stundensatz des Anbieters verrechnet, der dem Kunden vor Beauftragung in Textform mitgeteilt wird (Stand bei Vertragsschluss: 79 EUR pro Stunde). Bei systematischem Mehrbedarf (regelmäßig mehr als 2 Stunden pro Monat) kann der Anbieter ein erweitertes Wartungs-Paket zwischen 49 und 79 EUR pro Monat anbieten.

(7) Die Custom-Site erscheint nach außen unter der eigenen Marke des Kunden. Der Anbieter platziert keine eigenen Brand-Hinweise (insbesondere keinen „Powered by”-Footer) auf der Custom-Site.

(8) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses gelten die Bestimmungen in § 10 und § 11 sinngemäß, mit der Maßgabe, dass die Custom-Site-Dateien nach dem Grace-Zeitraum endgültig gelöscht werden und keine Übergabe-Verpflichtung der Quelldateien an den Kunden besteht, sofern dies nicht im Einzelvertrag ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 18 Agentur-Programm (Whitelabel) — Verweis auf Einzelvertrag

(1) Agentur-Programme (auch: Whitelabel-Programme) für Marketing-Agenturen mit eigenen KMU-Endkunden werden ausschließlich auf Basis individuell ausgehandelter Einzelverträge geschlossen. Der Einzelvertrag ist VOR Aktivierung der ersten Agentur-Site abzuschließen; ohne wirksamen Einzelvertrag und gesonderten AVV stehen die Funktionen des Agentur-Programms nicht zur Verfügung.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Agentur-Programme nur subsidiär, soweit der Einzelvertrag keine abweichenden Regelungen trifft. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und dem Agentur-Einzelvertrag haben die Bestimmungen des Einzelvertrags Vorrang.

(3) Die datenschutzrechtliche Stellung der Vertragsparteien (insbesondere Sub-Auftragsverarbeitungs-Verhältnis zwischen Endkunde, Agentur und Anbieter) wird im Einzelvertrag und in einem gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag geregelt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)